EBI-CENTER - Wirtschaftsberatung K-H. Ellermann
Rotdornweg 5
33790 Halle / Westfalen
Telefon 05201 - 66 70 60
Fax 05201 - 84 99 93
E-Mail ellermann@ebi-center.de
Internet www.ebi-center.de
Skype Ellermann1
 


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

EBI-CENTER - Wirtschaftsberatung K-H. Ellermann



1. Allgemeines

1.1 Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Wirtschaftsberatung K-H. Ellermann, Halle (Westf.) (im folgenden EBI-Center genannt).

1.2 Spätestens mit der Entgegennahme der Leistungen gelten die AGB als angenommen.

1.3 Fremde Geschäftsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich von EBI-Center bestätigt werden.

1.4 Die auf Grund der Kundenaufträge zustande gekommenen Verträge mit EBI-CENTER haben Dienstvertragscharakter.

1.5 Änderungen der AGB, die laufende Verträge betreffen, werden dem Kunden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, sofern der Kunde diesen nicht schriftlich widerspricht. Der Widerspruch muss innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung bei EBI-CENTER eingegangen sein.

2. Angebote, Entgelte

2.1 Angebote von EBI-CENTER verstehen sich freibleibend und unverbindlich.

2.2 Leistungen von EBI-CENTER erfolgen prinzipiell nach den jeweils vereinbarten Preisen. Für gesonderte Leistungen gilt das vereinbarte Entgelt.

2.3 Das Entgelt ist je nach Vertragsinhalt jährlich, monatlich oder einmalig zu leisten.

2.3.1 Jährliche Entgelte werden erstmals mit Beginn der Leistung und dann jeweils zu Beginn des entsprechenden Monats im Folgejahr fällig.

2.3.2 Monatliche Entgelte werden jeweils zum Monatsanfang fällig. Wird die Leistung von EBI-CENTER bis zum 15. eines Monats erbracht, ist das monatliche Entgelt zu leisten. Wird die Leistung von EBI-CENTER nach dem 15. eines Monats erbracht, ist der halbe Monatsbeitrag zu leisten.

2.3.3 Einmalige Entgelte sind sofort nach Leistung von EBI-CENTER fällig.

2.4 EBI-CENTER behält sich eine Änderung der Entgelte vor. Für diesen Fall wird EBI-CENTER dem Kunden die geänderten Entgelte mindestens einen Monat vor Inkraft¬treten mitteilen. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kün¬digungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung.

2.5 Bei einmaligen Leistungen von EBI-CENTER ist EBI-CENTER berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Eine Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn EBI-CENTER über den Betrag verfügen kann. Im Falle der Annahme von Schecks gilt die Zahlung als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. 3.2 Im Falle des Verzuges des Kunden mit fälligen Zahlungen ist EBI-CENTER auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff auf ihre Leistungen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

3.3 Bei Überschreitung des Fälligkeitsdatums ist EBI-CENTER ab diesem Zeitpunkt im Übrigen auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des üblicherweise von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens aber mit 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Eingehende Zahlungen können in diesem Falle von EBI-CENTER zunächst auf entstandene Kosten, dann auf Zinsen und schließlich auf die Hauptforderung angerechnet werden.

4. Urheberrecht, Einhaltung rechtlicher Bestimmungen

4.1 Die von EBI-CENTER über das Internet zugänglich gemachten Seiten, Sites, Pages, Programme sowie Text, Bild und Tonmaterialien sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Deren Reproduktion, Übersetzung sowie sonstige Verwertung bedarf der Zu¬stimmung von EBI-CENTER.

4.2 Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt EBI-CENTER von sämtlichen An-sprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei und sichert zu, kein Ma-terial zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für porno-grafische und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte der von ihm eingestellten oder gelieferten Daten nicht gegen geltendes deutsches oder ausländisches Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.

5. Sorgfaltspflichten

5.1 Soweit Daten an EBI-CENTER  gleich in welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an EBI-CENTER zu übermitteln.

6. Laufzeit

6.1. Verträge, deren Laufzeit jährlich bemessen ist, verlängern sich nach Ablauf der Lauf¬zeit um jeweils ein weiteres Jahr, sofern sie nicht mindestens einen Monat vor dem Ende der Laufzeit schriftlich gekündigt werden. Verträge, deren Laufzeit monatlich bemessen ist, verlängern sich nach Ablauf der Laufzeit um jeweils einen weiteren Monat, sofern sie nicht mindestens 15 Tage vor dem Ende der Laufzeit schriftlich gekündigt werden. Abweichendes bedarf ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.

7. Sonstige Bestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand

7.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleibt der Vertrag samt allen übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

7.2 EBI-CENTER ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich EBI-CENTER für die Er-bringung der geschuldeten Leistung verbürgt.

7.3 Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.

7.4 Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand ist Halle (Westf).

Oktober 2008